Dschidda (UNA) – Die Unabhängige Ständige Menschenrechtskommission der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat die Maßnahmen der israelischen Besatzungsbehörden zur Registrierung der Ländereien im besetzten Westjordanland und deren Umwandlung in sogenanntes „Staatseigentum“ scharf verurteilt und kategorisch zurückgewiesen. Ziel dieses Vorgehens ist die Schaffung einer neuen rechtlichen und administrativen Realität in den besetzten palästinensischen Gebieten.
Die Behörde bekräftigte, dass das Westjordanland einschließlich Ostjerusalems nach internationalem Recht besetztes palästinensisches Gebiet ist und dass jegliche einseitigen Maßnahmen, die seinen Rechtsstatus beeinträchtigen, zu einer Änderung der Landbesitzverhältnisse führen oder den Siedlungsausbau erleichtern, eine schwere Verletzung des humanitären Völkerrechts, insbesondere der Vierten Genfer Konvention, darstellen und das dem palästinensischen Volk innewohnende Recht auf Selbstbestimmung untergraben.
Die Kommission betonte außerdem, dass die Beschlagnahmung oder Inbesitznahme von Land sowie die Umsiedlung der Bevölkerung der Besatzungsmacht in die besetzten Gebiete nach internationalem Recht verboten sind und einen Angriff auf die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes und eine Untergrabung der Friedens- und Stabilitätsbemühungen in der Region darstellen.
Die Kommission rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihrer rechtlichen und moralischen Verantwortung nachzukommen und dringend wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um diese Verstöße zu stoppen, die Einhaltung der Regeln des Völkerrechts zu gewährleisten und die Rechte der palästinensischen Zivilbevölkerung zu schützen, damit die Chancen auf einen gerechten und dauerhaften Frieden auf der Grundlage der Zwei-Staaten-Lösung erhalten bleiben.
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