Ramallah (UNA/WAFA) – Der Palästinensische Nationalrat erklärte, dass die Werte und Prinzipien, die den Kern der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bilden, angesichts der Verbrechen der israelischen Besatzung und ihrer systematischen Verstöße gegen das palästinensische Volk heute einer schwierigen Bewährungsprobe unterzogen werden.
In einer heute, Mittwoch, anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte veröffentlichten Erklärung fügte der Rat hinzu, dass das palästinensische Volk einem offenen Krieg ausgesetzt sei, der Völkermord, ethnische Säuberungen und Vertreibung umfasse, sowie die totale Zerstörung des Gazastreifens, wo Wohnviertel über ihren Bewohnern niedergerungen und eine Hungersnot verhängt werde, wodurch Kranke und Verwundete von Nahrung, Medikamenten und Behandlung abgeschnitten würden. Der Rat betonte, dass es sich bei dem Geschehen nicht um eine zufällige Verletzung handle, sondern um systematische Praktiken, die auf die menschliche Existenz selbst abzielten.
Der Rat befasste sich mit dem Leid der Vertriebenenlager und den dort herrschenden harten Bedingungen von Hunger, Krankheiten und Kälte sowie mit dem Fortbestand des täglichen Terrorismus im Westjordanland, einschließlich Jerusalem, der sich in direkten Tötungen, willkürlichen Verhaftungen, dem Abriss von Häusern und der Vertreibung von Bewohnern äußert, sowie mit den Angriffen von Siedlern unter dem Schutz der Besatzungsarmee und mit politischen Entscheidungen, die gegen das Völkerrecht verstoßen.
Er wies auch darauf hin, dass Gefangene Tötungen, Folter und Hinrichtungen im Freien ausgesetzt seien, während gleichzeitig versucht werde, rassistische Gesetze zu verabschieden, die Hinrichtungen legitimieren. Dies sei ein eklatanter Verstoß gegen internationale Standards, die es verbieten, das Recht auf Leben zu beeinträchtigen oder Gefangene Folter oder grausamer Behandlung auszusetzen.
Er betonte, dass das Leid des palästinensischen Volkes ein dunkles Kapitel in der Geschichte der Menschenrechte der Gegenwart darstelle und dass internationales Schweigen nicht nur Mittäterschaft, sondern auch ein Verstoß gegen die rechtlichen und moralischen Verpflichtungen zum Schutz der Menschen und zur Verhinderung von Massenverbrechen sei.
Der Palästinensische Nationalrat betonte, dass Menschenrechte kein jährlicher Slogan, sondern eine ständige Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft seien, indem sie die Achtung des Völkerrechts durchsetze, diejenigen zur Rechenschaft ziehe, die Verbrechen gegen Zivilisten begehen, sich für den Schutz des palästinensischen Volkes einsetze, die Aggression beende und die Belagerung aufhebe.
