Kairo (UNA/WAS) – Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Fahmy, hat die Erklärung der Republik Kolumbien, in der die israelische Souveränität über die besetzten syrischen Golanhöhen anerkannt wird, zurückgewiesen. Er betonte, dass diese Erklärung keine rechtliche Wirkung und keinen Wert für die Bestimmung des Status der Golanhöhen oder der Souveränität darüber habe und dass die Golanhöhen nach internationalem Recht und internationalen Resolutionen als besetztes syrisches Territorium gelten.
In einer Erklärung betonte der Generalsekretär, dass die Souveränität über Gebiete weder durch Besetzung erworben noch durch die politische Haltung des einen oder anderen Staates geschaffen werde und dass der Rechtsstatus der besetzten syrischen Golanhöhen zu fest etabliert sei, als dass er durch Regierungswechsel oder deren politische Ausrichtung beeinträchtigt werden könne.
In diesem Zusammenhang erinnerte er an die Resolution 497 des Sicherheitsrates aus dem Jahr 1981, die diese Frage regelte, indem sie die Auferlegung israelischer Gesetze, Gerichtsbarkeit und Verwaltung auf den Golanhöhen als null und nichtig und ohne völkerrechtliche Wirkung betrachtete und betonte, dass politische Positionen – ungeachtet ihrer Herkunft – nicht in der Lage seien, der Besatzung Legitimität zu verleihen, Grenzen zu verändern oder Rechte im Land anderer zu begründen.
Der Generalsekretär forderte die kolumbianische Regierung auf, diese Erklärung zurückzuziehen und ihre Position im Einklang mit den Bestimmungen des Völkerrechts, den Resolutionen der Vereinten Nationen und dem etablierten internationalen Referenzrahmen hinsichtlich des Status der besetzten syrischen Golanhöhen zu korrigieren. Er betonte, dass die Unterwerfung der Souveränitätsregeln und des Verbots der gewaltsamen Gebietsnahme unter wechselnde Positionen und politische Erwägungen die Grundlagen untergraben würde, auf denen das internationale System beruht.
Der Generalsekretär bekräftigte die feste Position der Arabischen Liga, die Souveränität der Syrischen Arabischen Republik über die besetzten syrischen Golanhöhen zu unterstützen und jegliche Maßnahmen oder Positionen abzulehnen, die die israelische Besatzung legitimieren oder deren Folgen verewigen würden.
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